Medien -und Wahrheit
Jetzt haben sie wieder Erfolgsmeldungen in die Schlagzeilen gehievt, wie gut doch die Integration der Migranten funktionieren würde. Im letzten Jahr wären von etwa 750.000 in Deutschland lebenden Menschen, die eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung neu aufgenommen haben, mehr als 390.000 Ausländer (Bundesagentur für Arbeit (BA). Klingt doch gut, oder? Und weil halt die Menschen in diesem Lande längst nicht mehr in der Lage sind genauer hinzuschauen, triumphiert die Propaganda. Man kann ja alles behaupten, die Menschen glauben es.
Schaut man sich die Daten nämlich dann mal etwas genauer an, erschrickt man: 39 Prozent der Gesamtzahl, also 153.000, die letztes Jahr eine Tätigkeit aufgenommen haben, waren Osteuropäer, davon ein Drittel Rumänen, also EU-Bürger. Nur noch ca 88.000 der „Ausländer“ – weshalb wird nicht unterschieden zwischen „EU-Inländern“ und „EU-Ausländern“? Dem EU-Gedanken entsprechend ist doch jeder EU-Bürger Inländer? – stammen aus den Asylländern Syrien (40.000), Afghanistan (15.500) oder Irak (10.000). Bitte, wo bleiben da die Schwarzafrikaner? Die Tunesier? Die Marokkaner? Das sind doch auch „Flüchtlinge“?
Was mir auch fehlt in den Zahlenangaben: was arbeiten die? Und, nicht irrelevant: wieviel verdienen die? Zahlt da überhaupt Jemand Steuern? Was Sozialleistungen, Integrations- und Sprachkurse kosten wissen wir ja ungefähr, die Kosten für Gesundheit werden als „Top Secret“ behandelt, obgleich sie immens sein müssen, aus Wirtschaftlichkeitsprüfungen bei Zahnärzten weiß ich, dass da Kosten in vielfacher Höhe entstehen, und auch offizielle Zahlen (als man dazu noch forschen durfte) bewiesen, dass die Behandlungskosten ein Vielfaches der einheimischen Bevölkerung betrugen. Erinnern wir uns: 60 bis 80 Prozent aller Ausgaben im Gesundheitswesen entfielen auf „sozial Schwache“, und bei Zuwanderern haben die Primärkassen schon vor Jahrzehnten festgestellt, dass da die Gesundheitsausgaben noch deutlich höher liegen. Mit dem Erstarken „linksliberaler“ Bewegungen griff dann die Zensur, die Angst ging um, und epidemiologische schichtbezogene Forschung findet seit Langem in Deutschland gar nicht mehr statt. Und aktuell schlägt dann gleich die Zensur zu. Namhafte Volkswirtschaftler wie Sinn oder Raffelhüschen werden rasch mundtot gemacht.
Es darf stark also in Zweifel gezogen werden, dass die Zuwanderer aus außereuropäischen Ländern jemals das an Steuern und Sozialbeiträgen in die Gemeinschaft einbringen, was sie an Kosten verursacht haben und verursachen werden. Indiz dafür ist doch, dass trotz enorm sprudelnder Steuern kein Überschuss erwirtschaftet wird und Senkungen der Steuern kaum möglich sind. Umgekehrt wird diskutiert, die Lebensarbeitszeit weiter anzuheben, es wird von einem Renteneintritt mit 70 und mehr Jahren geredet. Gleichzeitig hat Deutschland – offiziellen Zahlen der OECD entsprechend – nach Belgien den höchsten Abgabensatz (Steuern, Sozialbeiträge) weltweit, weit vor den früheren Spitzenreitern Schweden und Dänemark. Und ebenso hat Deutschland die geringste Eigentumsrate (Häuser bzw. Wohnungen unter allen OECD Staaten. Während im angeblich armen Griechenland fast 100 % ein Eigenheim besitzen, ist Deutschland ein Mieterland mit 50 % Besitzlosen. Und ebenso 50% haben als Rentner weniger als 800 € monatlich zur Verfügung (offizielle Angaben aus dem Bundesministerium), ebenso ein Spitzenplatz, aber negativ. Um das Märchen von den reichen Deutschen aufrechtzuerhalten wird ja behauptet, der Deutsche brauche ja kein Eigenheim, der hätte ja eine sichere Rente. Statistiken der Eurostat sind seit Jahren nicht mehr abrufbar, die letzte verfügbare Statistik findet „die Deutschen“ im Vermögensranking ganz am Ende der Skala, weit nach Zypern, z.B. und knapp vor Rumänien.
Das wird – wohl vorsätzlich – in den Medien verschwiegen bzw. unterdrückt.
Kein Wunder, dass man denen nicht mehr glaubt. Das Meinungsforschungsinstitute Civey gibt katastrophale Zahlen zu „vertrauen Sie den Medien“ an. Gut zwei Drittel der Befragten antworten mit „nein“. Und dass sich „die Deutschen“ große bzw. sehr große Sorgen um ihr Alter bzw. „die Rente“ machen ist ebenso wohl eine Tatsache, nicht nur bei den Meinungsforschern. Ist doch vielsagend, wenn seitens der SPD ein Versuchsballon bezüglich „sichere Rente bis 2050“ in den Raum gestellt wird und daraufhin sofort die Umfragewerte nach oben schnellen.
Insgesamt machen Deutsche immer noch den Großteil der regulär Beschäftigten aus. Im Mai 2018 waren es jüngsten Zahlen der BA zufolge 88 Prozent der 32,9 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Und die dürfen immer mehr und immer länger arbeiten. Siehe oben.
Dass die Zuwanderer eine Bereicherung wären, ist auch eine üble Propagandalüge. In Österreich – komisch, kaum ist seit etwa 6 Monaten eine neue Regierung im Amt, werden völlig andere Zahlen bekannt – gibt die Arbeitsbehörde an, nur 10 Prozent der Immigranten würden die deutsche Sprache so gut beherrschen, dass sie in Arbeit vermittelbar wären. Zehn Prozent – und was ist mit den anderen 90 Prozent? Da darf man Zahlen aus dem deutschen Sozialministerium nennen: noch unter Nahles wurde zugegeben, dass 80 % (!) der „Asylsuchenden“ Analphabeten seien. Da ist man dann selber erschrocken und hat nie mehr Zahlen dazu veröffentlicht. Die Zuwanderung sei ja äußerst nützlich, weil da die zukünftigen Rentenzahler kämen. Analphabeten? Sprachunkundige? Bitte, wie sollen die denn für unsere Rente zahlen? Indem sie Sozialhilfe beziehen? Die kann man ja nicht einmal als Erntehelfer einsetzen, so zumindest die Aussagen der bäuerlichen Betriebe. Erntehelfer kommen nach wie vor aus Osteuropa.
Die Fachleute diskutieren bereits eine Anhebung des Renteneintrittsalters von über 70. Und aktuell wird vom Finanzminister der Versuchsballon in die Runde geworfen, die Rentenhöhe länger als im Koalitionsvertrag festgeschrieben zu garantieren (siehe oben) – die Finanzierung soll über eine Anhebung des Rentenversicherungsbeitrags sowie höhere Staatszuschüsse funktionieren. Und weil auch Scholz klar sein muss, dass das den Rahmen sprengt (bei aktuell über 1Tsd. Mrd. Sozialausgaben! Jährlich!) legt er mit Überlegungen zu einer Steuererhöhung nach. Will man jetzt Belgien noch übertreffen? Auch das Thema „Vermögenssteuer“ als Dauerbrenner steht auf der Agenda: die gesteuerten Medien „vergessen“ andauernd, weshalb die Vermögenssteuer nicht mehr erhoben wird. Das Verfassungsgericht hatte entschieden, dass eine „Substanzbesteuerung“ verfassungswidrig sei. Nun denken die Links-Populisten darüber nach, das Schlupfloch „Notsituation“ anzuwenden, denn dann dürfte das verfassungsgemäß zulässig sein. Passt nur dummerweise nicht mit der Lüge „Deutschland ist ein reiches Land“ zusammen.
Der Zug hin zu einem sozialistischen Staat fährt immer rascher: Verstaatlichungen greifen um sich (z.B. Commerzbank), dazu wird das Gesundheitswesen zügig umgestellt (Privatpraxen verschwinden und werden durch MVZ ersetzt, zunehmend werden Ambulanzen der Kliniken in Konkurrenz zu Einzel-Arzt-Praxen tätig), durch staatlich festgesetzte zu hohe Mindestlöhne werden Betrieben, die auf gering qualifizierte billige Arbeitskräfte angewiesen sind, wie in der Landwirtschaft, Reinigungsfirmen usw., zu hohe Belastungen aufgebürdet, die zur Aufgabe zwingen, etc. Eingriffe in das Eigentumsrecht (Mietpreisbremse, Zweckentfremdungsverordnungen, und was es sonst an staatlichen Zwangsmaßnahmen gibt) verstoßen empfindlich gegen Eigentumsrechte der Immobilienbesitzer, was dazu führt, dass immer mehr Großunternehmen, die sich teure Rechtsanwälte leisten können, Wohnimmobilien aufkaufen. Dann braucht man nur noch wenig Aufwand zu betreiben, um das völlig zu verstaatlichen. Und gesamtwirtschaftlich lassen sich diese Tendenzen sehr leicht an den Zahlen ablesen: ein stetig wachsender Anteil des Wirtschaftsgeschehens wird via Steuern und Abgaben direkt durch den Staat bestimmt. Es klingt absurd, jedoch, die Propaganda hat es geschafft, die Menschen zu überzeugen, dass die persönlichen Nöte (z.B. hohe Mieten, Wohnungsmangel, nicht ausreichende Einkommen oder Renten, einhergehend mit zunehmender Obdachlosigkeit und sichtbarer Armut – wofür die „Tafeln ein gutes Indiz darstellen-) nicht dem „Sozialstaat“ sondern „den Kapitalisten“ und den „Heuschrecken“ angelastet werden. Ersetzt man „Kapitalisten“ durch „Juden“ erkennt man, dass die Blaupausen für diese Propaganda altbekannt aus den dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts stammen.